PACE verabschiedet Bericht Aserbaidschans über die Verbesserung der Bekämpfung von Todesstrafe und Folter 

  26 Januar 2018    Gelesen: 1101
PACE verabschiedet Bericht Aserbaidschans über die Verbesserung der Bekämpfung von Todesstrafe und Folter 
Am Freitag wurde im Rahmen der PACE-Wintersession ein Bericht des Mitglieds der aserbaidschanischen Delegation Vusal Huseynov zur "Verbesserung der internationalen Regeln gegen die Todesstrafe und den Handel mit Hilfsgütern während der Folter" gehört.

Der Bericht wurde einstimmig angenommen.

Auf der Sitzung forderte Huseynov zur Stärkung der bestehenden Mechanismen zur Bekämpfung des Handels mit Hilfsgütern, die während der Folter verwendet werden auf. Er betonte, dass die europäischen Länder verpflichtet seien, diese Mechanismen nicht nur zu stärken, sondern ihre Anwendung zu erweitern und effektiver zu machen.

Seiner Meinung nach ist es notwendig, dass die Mitgliedsstaaten des Europarates Folter sowohl in sich selbst als auch in anderen Ländern nicht tolerieren. "Dieses Problem muss auf internationaler Ebene gelöst werden. Wenn die Mitgliedstaaten des Europarates die relevanten Folterinstrumenten  nicht außereuropäischen Ländern liefern, dann wird es möglich sein, die Hinrichtungen und Folterungen in diesen Ländern zu verhindern ", sagte Huseynov.

In Bezug auf die kürzlich ergriffenen Maßnahmen zur Bekämpfung von Folter und Todesstrafe stellte er fest, dass diese Maßnahmen nicht ausreichen und es immer noch Fälle gibt, in denen europäische Länder Folterinstrumenten verkaufen, das bei Folterungen verwendet wird.


Die aserbaidschanische Delegation unter Leitung des Vorsitzenden des parlamentarischen Ausschusses für internationale Beziehungen und interparlamentarische Beziehungen, Samad Seyidov, ist seit dem 21. Januar in Straßburg, um an der Wintersession der PACE teilzunehmen.


Zur Delegation gehören der Vorsitzende des Parlamentsausschusses für Kultur Rafael Huseynov, die Abgeordneten Sahiba Gafarova, Sevinj Fatalijewa, Ganira Paschajewa, Ulvija Agayeva, Sabir Hajijew, Elshad Hasanow, Vusal Huseynov, Fazil Mustafa, Asim Mollazade und Rovshan Rzayev.

Adil


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